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Dr. Patrick Maaß

Adenauerplatz 4
33602 Bielefeld


Steuerrecht

Ohne Rechnung

Schwarzarbeit: Ohne-Rechnung-Abrede

„Ich brauche keine Tüte.“, sagt der Käufer - „Ich brauche keine Rechnung.“, sagt der Besteller. Erklärt er den Rechnungsverzicht wie bei der Tüte der Papierersparnis und des Umweltschutzes wegen? Für so naiv wird ihn kein Staatsanwalt und kein Richter ...

Wirtschaftsrecht

UWG

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) schützt kein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Leistung.

Mittlere leere Box

Arbeitsrecht - Praktikanten

Bei Unternehmen jeder Art hat sich die Beschäftigung von Aushilfen und Praktikanten eingebürgert, um in Druck- und Boom-Phasen größere Arbeitsmengen erledigen zu können. Diese Entwicklung wird generell akzeptiert.

Wirtschaftsrecht - Geschäftsführerhaftung

Denn die Haftung ist auf das Stammkapital beschränkt. Nicht umsonst lautet die Bezeichnung „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“.

Wirtschaftsrecht

Fotos

Dass schon das Fotografieren an sich und in besonderem Maße die Veröffentlichung eines Fotos nicht immer ohne Weiteres erlaubt ist, wissen nur wenige.

Dem schrankenlosen Fotografieren und Veröffentlichen stehen oft Persönlichkeits-, Urheber- und Eigentumsrechte entgegen.

Verbraucherrecht

Filesharing II

Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger - Bundesgerichtshof stellt die Haftung für Familienangehörige weiter klar.

Steuerrecht

Schwarzarbeit

Schwarzarbeit ist in vielen Branchen allgegenwärtig.

Leser fragen - AdvoGarant antwortet

  • Neulich habe ich eine Sache bei eBay von einem angeblich privaten Verkäufer gekauft, der die Gewährleistungsrechte natürlich ausgeschlossen hat. Allerdings hat er mindest 1000 Bewertungen auf seiner Seite. Kann ich Gewährleistungsrechte geltend machen, denn die Ware ist defekt?
  • Eine solche Vielzahl von Bewertungen lässt in der Tat eher auf einen gewerblichen Verkäufer schließen. Es stellt jedoch keinen Einzelfall dar, dass Verkäufer versuchen, sich als Private auszugeben, um die Gewährleistung zu umgehen und Widerrufs- oder Rückgaberechte zu vermeiden. Ein solches Verhalten ist unzulässig und kann von eBay abgemahnt werden. Sie sollten diesen Vorfall daher bei eBay melden.

Kleine leere Box

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Kleine leere Box

Arbeitsrecht

Überwachung

Ist der Arbeitsplatz öffentlich zugänglich wie in einer Bäckerei oder in einem Supermarkt findet das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Anwendung.

Wirtschaftsrecht

Herkunftstäuschung

Eine Herkunftstäuschung liegt immer dann vor, wenn der Kunde eine Ware oder Dienstleistung nicht dem tatsächlichen ...